Der BGH hat entschieden, dass Nutzer ihr WLAN verschlüsseln müssen, Google hat zugegeben, zu viele Daten gespeichert zu haben, vor dem EUGH ging es um die Geräte- und Leermedienabgabe als Ausgleich zur Privatkopie, The Pirate Bay ist auch wieder in d...

Eigentumsfragen sind Machtfragen. Nirgends werden diese Fragen lauter und provozierender gestellt als im Internet: Durch die Digitalisierung geistiger Werke und den schnellen Austausch von Daten und Informationen werden starre Verfügungsrechte aufgel...

Der Wochenrückblick von Telemedicus: BVerfG entscheidet zu Zitaten aus E-Mails, BVerwG macht Weg für Frequenzauktion frei, Google Books: Photographen und Illustratoren klagen

Im gerade erschienenen der Zeitschrift Medienwirtschaft (Heft 1/2010) haben sich iRights.info-Redakteur Till Kreutzer und Christoph Keese vom Axel Springer Verlag zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage geäußert. iRights.info veröffentlicht den Be...

Diese Woche kein Urheberrechtsthema im Telemedicus-Wochenrückblick, aber reichlich Interessantes, von Datenschutz über Netzsperren bis Pressefreiheit.

Die Der EuGH entscheidet über Google Ad Words, die Stiftung Warentest prüft Datenschutzbestimmungen bei Social Networks und Bushido wird vom LG Hamburg wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt - dies und mehr im Wochenrückblick.

So viel Urheberrecht wie lange nicht mehr im Wochenrückblick: von der iRights.info-Enthüllung zum Leistungsschutzrecht über ACTA bis hin zu den Total-Buyout-AGB des Bauer-Verlags.

Im Telemedicus-Wochenrückblick geht es diesmal unter anderem um das Urteil zu Googles Bildersuche, die Aufhebung der Verfügung gegen die PC-Abgabe und die Störerhaftung von Rapidshare.

Im Telemedicus-Wochenrückblick geht es unter anderem um die Löschung von illegalen Netzinhalten, den kürzlich veröffentlichten ACTA-Gesetzesentwurf, den Entwurf für einen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und die Abmahnung des Springer-Verlags gegen d...

Der Deutsche Bundestag hat heute das neue Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG), mit dem die Rechtsberatung neu geordnet wird. Stimmt der Bundesrat zu, kann das Gesetz zum 1. Juli 2008 in Kraft treten.

Buchvorstellung: Franz. M. Wuketits - Darwins KosmosWo: Naturfreundehaus Köln-KalkWann: Sonntag, 18. Oktober 2009, 17:00 UhrEintritt: EUR 5.--In seinem Vortrag wird Franz M. Wuketits zeigen, dass der Evolution selbst kein Sinn innewohnt, dass sie nic...

Dienstag, 13. Oktober 2009, 19 UhrFreireligiöse Gemeinde Wiesbaden, Rheinstraße 78 Themen:Thema 1: Erinnerung an die Hinrichtung des spanischen Freidenkers und Reformpädagogen Francisco Ferrer am 13. Oktober 1909 und seine Bedeutung für Freidenker un...

Steigende Mitgliederzahlen / Vorstand vergrößertPressemitteilung vom 29.09.2009Seine Anliegen verstärkt in die Gesellschaft hineintragen möchte der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA). Dies war das Hauptthema der Mitgliederv...

Der IBKA NRW lädt ein zum 3. offenen Düsseldorfer Ketzer-Stammtisch:2. Oktober 2009, 19:30Paulaner am KommödchenMutter-Ey-Str. 1, 40213 DüsseldorfAls appetitanregende Schmankerl zwei Videos, die zeigen, dass sachlich fundierteReligionskritik auch aus...

Staatlich anerkannte Religionsgemeinschaften erhalten auf Wunsch kostenlose Edelprofile in den VZs. Den Anfang macht die evangelische Kirche.Gastkommentar dazu von René Hartmann bei mehrblog.net: Vorfahrt für die Kirchen auch im Social Web?Siehe auch...

NRW-Atheisten: Schulrundschreiben 2009 verschicktWie zu den vergangenen beiden Schuljahreswechseln verschickte der Landesverband NRW sein Schulrundschreiben an die öffentlichen Schulen des Landes.Es mahnt die Einhaltung der Erlasse und Gesetze zur Wa...

Veranstaltungsbericht der vom Regionalverband Freiburg des IBKA e.V. am 17.9.2009 mit René Hartmann durchgeführten Vortragsveranstaltung. Als Leitmotiv des Vortrags kann die unvollständige Trennung von Kirche und Staat in Deutschland benannt werden. ...

Samstag, 26. September 2009, 20:00 UhrTagungshaus JH Köln-Deutz, Siegesstraße 5, Raum ?Barcelona?Vortrag von Christoph Lammers mit anschließender Diskussion im Rahmen der IBKA-MitgliederversammlungVeranstaltungsbericht beim Humanistischen Pressediens...

Rudolf LadwigDer Deutsche Bundestag hat am 18. Juni 2009 in einer namentlichen Abstimmung ohne Fraktionszwang in Dritter Lesung mit 317 Ja-Stimmen gegen 233 Nein-Stimmen bei 5 Enthaltungen über den Gesetzentwurf STÜNKER votiert und damit den Vorschla...

Aus: IBKA Rundbrief September 2009Das irische Parlament hat am 11. Juli mit einer Stimme Mehrheit ein Gesetz (?Defamation Bill?) verabschiedet, das neben anderen Tatbeständen blasphemische Äußerungen unter Strafe stellt. Bis zu 25.000 Euro können daf...

Rainer Ponitka04. August 2009Seit dem Schuljahreswechsel 2007/2008 informiert der Landesverband NRW des IBKA die Schüler und Lehrer der öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen über die Rechte der konfessionslosen Schüler bezüglich der Teilnahme a...

Pressemitteilung vom 29.07.2009Die geplante Einführung eines weiteren Religionsunterrichts kritisiert der Landesverband Nordrhein-Westfalen des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA)."Die nach Konfession getrennten Schü...

Das neue Buch - Recht des geistigen Eigentums - der Autoren Prof. Dr. jur. Matthias Pierson, Braunschweig/Wolfenbüttel, Patentanwalt Dipl.-Phys. Thomas Ahrens, Braunschweig, und Patentanwalt Dipl.-Geol., Dipl.-Wirtsch.-Ing. Dr. Karsten Fischer verspr...

Berlin, 1. Februar 2007 - Der Deutsche Bundestag berät heute in Erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Rechtsberatungsrecht. Im Mittelpunkt des Gesetzentwurfs steht das neue Rechtsdienstleistungsgesetz, das an die Stelle des Rechtsbe...

Nachdem bereits die alte Bundesregierung unter der neuen und alten Justizministerin Zypries einen Entwurf zur Neuordnung des Rechtsberatungsgesetzes vorgelegt hat, haelt die Koalition nun auch an diesem Reformvorhaben fest und legt das Rechtsdienstle...

Die Perspektiven von Diplom-Wirtschaftsjuristen (FH) im Bereich Informationstechnologie /Intellectual Property werden auf einer Podiumsdiskussion am 03. Mai 2006 an der Fachhochschule Braunschweig/ Wolfenbüttel diskutiert.

Webblogs werden nur von Bloggern gelesen. Das hat eine Studie erst kürzlich herausgefunden - "Webblogs das überschätzte Phänomen". Warum trotzdem eine Firmenhomepage als Webblog?

Fast unbemerkt im der aktuellen politischen Diskussion macht sich ein neues Gesetz auf, den bundesdeutschen Internetmarkt weiter zu regulieren. Viel Neues ist dem Entwurf nicht zu entnehmen und dennoch wird das neue Telemediengesetz eine alte un...

Bisher war es umstritten, ob Art. 1 § 1 RBerG zu den Vorschriften im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG zählen würde und wurde von den Oberlandesgerichten unterschiedlich entschieden. Mit Urteil vom 11. November 2004 (Az. I ZR 182/02) hat der Bundesgerichtshof...

Dass die EDV mittlerweile auch Einzug in den Arbeitsalltag vieler Angestellter gehalten hat, ist keine Neuigkeit mehr. Längst vorbei sind die Zeiten, da Computer lediglich in den Büros der Verwaltung als simple (Personal-)Datenspeicher oder Abrechnun...

Internet- Rechtsschutz bzw. Online- Rechtsschutz inklusive - mit diesen Worten werben mittlerweile einige Rechtsschutzversicherer. Um im potentiellen Rechtsschutzfall von dem tatsächlichen Umfang nicht überrascht zu werden, obliegt dem Interessierten...

Viel ist zum Thema Abmahnungen im E-Commerce bereits publiziert worden. Die meisten Artikel enden mit dem Rat, dass der Shop-Betreiber einen Rechtsanwalt seines Vertrauens aufsuchen sollte, um Rechtssicherheit zu erlangen. Aber sind es nicht gerade d...

Wie der Bundesverband der Wirtschaftsjuristen von Fachhochschulen e. V. (WJFH) heute berichtet, ist eine neue Internet-Plattform zum neuen Rechtsdienstleistungsgesetz, das das alte Rechtsberatungsgesetz ablösen soll, seit heute online.

CK - Washington.   Die technische Ahnungslosigkeit von Anwälten und Richtern kann nicht nur ärgerlich sein, Vertragsverhandlungen und Prozesse behindern, sondern auch die stolz Ignoranten selbst treffen. Als IT-Jurist brauche ich ja ni...

CK - Washington.   Mit einer Auskunft des Verfassers stellt das Manager Magazin unter dem Titel Die Schlacht ist eröffnet am 23. Juli 2009 rechtliche und wirtschaftliche Facetten der Klage des kalifornischen Pensionsfonds für Staatsper...

CK - Washington.   Das Bundesberufungsgericht des zweiten US-Bezirks verkündete heute die nachfolgenden Entscheidungen, darunter eine zur Frage, ob Computer Hacking auch nach den Bundesgesetzen zum Schutz des börsennotierten Handels ve...

CK - Washington.   Besteht nach einem Cease and Desist-Abmahnschreiben schon ein Zwist, der mit einer negativen Feststellungsklage gerichtlich geklärt werden darf? Der ausländische Kläger führte hier einen digitalen Schreiber...

Das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks der USA im westlichen Mittelwesten und der Prärie entschied heute diese Fälle, darunter in Donaldson v. Bourroughs Diesel die Frage, ob eine Schiedsklausel gegen einen Dritten durchgesetzt werde...

LG - Washington.   Clemens Kochinke und Michael J. Warning berichten in Judicial Estoppel schützt Police in der Zeitschrift für Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht, VersR, 2009, Auslandbeilage Heft 3, Juli 2007, S. 37 über...

SB - Washington.   Das erstinstanzliche Bundesgericht für den District of Columbia hat am 15. Juli 2009 in dem Fall Cruise Connection Charter Management et al. v. Attorney General of Canada et al., Az. 08-2054, entschieden, daß amerik...

CK - Washington.   Mit der Unterstützung des Gouverneurs setzt Oberrichter Miguel S. Demapan in der amerikanischen Südsee auf Twitter und Facebook. Straftäter könnten dem Radio nicht entrennen, und dasselbe gelte für Twi...

CK - Washington.   Die Entlassung von Personal ist auch in den Vereinigten Staaten nicht so einfach und billig wie der - längst nicht immer und überall geltende - Hire and Fire-Grundsatz verspricht. Daher verbinden Arbeitgeber mit Entl...

LG - Washington   Ein unter Zwangsverwaltung stehender Fonds hatte in den Zweitmarkt für Versicherungspolicen investiert, also Erstinhabern Versicherungspolicen abgekauft und für Anleger gegen Einlagen, in diesem Fall gegen Übertr...

AKL - Washington.   In diesem Jahr findet die Jahrestagung der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung e.V. wie schon 2007 wieder in den USA statt. Vom 12. bis zum 15. August 2009 dient als Standort der Veranstaltung die University of Califo...

LG - Washington.   Eine Rechtswahlklausel in einem aufgelöstem Lizenzvertrag erfasst nicht die Markenverletzungsansprüche gegen einen später hinzugetretenen Teilhaber des lizenznehmenden Unternehmens, entschied das Bundesberufungs...

In der Juni Ausgabe von a3Eco ist Insolvenz das Thema als Hauptheftthema. http://www.a3verlag.com/ (http://www.a3verlag.com/catago/A3Verlag/FE/Medium/start?med_id=00000000-00000012) COVERTHEMA: INSOLVENZEN · EU-Offensive Nach dem Willen der...

Pressemitteilungen rund um den 1. österreichischen Insolvenzkongress. Insolvent und trotzdem erfolgreich! (index.php?option=com_pressearchiv task=showitem catid=0 id=72 Itemid=12) 2008-05-18 00:00:00 ...

Porträt: Von Beruf PleitierOriginallink (http://www.3sat.de/vivo/118734/index.html) - Videobeitrag 3Sat (http://www.3sat.de/mediathek/?obj=7545) - Nach der Firmeninsolvenz lebt Anne Koark mit ihren Kindern am Existenzminimum ...

Pressemitteilung Nr. 044vom 07.02.2008Im November 2007 erstmals weniger VerbraucherinsolvenzenWIESBADEN – Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes(Destatis) meldeten die deutschen Amtsgerichte für November 2007insgesamt 14 565 Insolv...

Juristische Personen sind überschuldet, wenn ihre Aktiva kleiner sind als ihr Fremdkapital (siehe Bilanz) und bei einer Prognose aufgrund der bisherigen Entwicklung des Vermögens nicht erwartet werden kann, dass die Unterbilanz in absehbare...

Arm, ahnungslos, abgezocktMillionen Deutsche vor der Pleite? Könnenwir nicht mehr richtig mit Geld umgehen? Die Zahlen sprechen einegrausame Sprache: Jeder zehnte Erwachsene hat Schulden - das sind mehrals sieben Millionen Deutsche. Und jeder zw...

Insolvent und trotzdem erfolgreich, der spannende Wirtschaftskrimi, von der Autorin und Insolventin Anne Koark kommt als Taschenbuchauflage heraus. Das Taschenbuch ist jetzt sofort lieferbar. BESTELLEN

Gemäß derInsolvenzverordnung (InsO) muss die Unternehmensleitung einerKapitalgesellschaft - innerhalb von drei Wochen - einen Antrag auf dieEröffnung des Insolvenzverfahrens beim zuständigen Insolvenzgericht einreichen,wenn sich ...

Bis zur Restschuldbefreiung (index.php?option=com_content task=view id=520 Itemid=56) gibt es sechs Jahre, in denen ein Insolvenzschuldner (index.php?option=com_content task=view id=514 Itemid=56) mit dem Makel des Scheiterns nicht nur gesellschaft...

Mark Twain, mit bürgerlichem Namen Samuel Langhorne Clemens, wurde am 30. November 1835 in Florida, in den USA geboren. Berühmt geworden ist er als Autor der Abenteuer von Tom Sawyer und Huckleberry Finn. Sein Pseudonym stammt aus der Seema...

Anne Koark - Bestsellerautorin, Gewinnerin des bundesweiten Sonderpreises beim Grossen Preis des Mittelstandes 2005 und neues Ehrenmitglied des Vereines Schuldner helfen Schuldnern (http://www.shs-freising.de/00000098db0d2c001.html) sagt: Schuldne...

Ein Vergleich der Entwicklung von Insolvenzen von 1950 bis 2006.

Mieter müssen Modernisierungen und Instandsetzungen dulden. Doch auch der Vermieter hat einige Pflichten zu erfüllen, weiß das Immobilienportal Immowelt.de. Vermieter können ihre Häuser auch dann modernisieren, wenn der Miete...

Anbieter von Mobilfunkdienstleistungen verwenden noch immer zahlreiche unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Zu dieser Einschätzung kommt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) nach einer ausführlichen Über...

Als Affront gegen die eigenen Kunden bezeichnet der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) den heute von der Deutschen Bahn AG angekündigten “Bedienzuschlag” und die zum Dezember angekündigten Preiserhöhungen. “Gewi...

In dieser Woche läuft im chilenischen Santiago die nächste Verhandlungsrunde zwischen Industrie- und Verbrauchervertretern über eine ISO-Norm zur gesellschaftlichen Verantwortung. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) erhofft si...

Einen sofortigen Stopp des Datenhandels ohne Einwilligung fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vor dem am Donnerstag im Innenministerium einberufenen Datengipfel. “Schnellstmöglich müssen die Verbraucher und Bürge...

In den Beratungsstellen der Verbraucherzentrale Brandenburg beschweren sich zunehmend Betroffene, die Mahnschreiben von Firmen mit Drohung eines Schufa-Eintrages erhalten, falls die geforderte Summe nicht bezahlt werden sollte. ?Oftmals handelt es si...

Im Falle seines Handy-Verlustes muss der betroffene Verbraucher für die vom unehrlichen Finder entstandenen Kosten zahlen. Nur wenn er beweisen kann, dass die Kosten erst nach einer ordnungsgemäß veranlassten Sperre entstanden sind, ka...

Immer häufiger beschweren sich Verbraucher über Anrufe von Callcentern, die irgendwelche Waren oder Dienstleistungen verkaufen wollen. Besonders häufig sind Glückspielangebote Inhalt dieser ungebetenen und ungesetzlichen ?Cold Cal...

Im Zuge der Gesundheitsreform 2007 entfällt zum Ende diesen Jahres der Krankengeldanspruch für freiwillig gesetzlich versicherte Selbstständige automatisch. Eine Regelung, die wenige Betroffene bisher zur Kenntnis genommen haben. Nunme...

?1000 Euro stehen zur Auszahlung?, verspricht das Schreiben von ?Ihr örtliches Telefonbuch?, das derzeit vielen Verbrauchern Sachsen-Anhalts ins Haus flattert. Unter allen Einträgen aus dem örtlichen Telefonbuch sei ein Gewinnspiel dur...

Auch wenn die Preise für einen Barrel Rohöl kurzfristig gesunken waren, an den Tankstellen bleiben die Spritpreise auf hohem Nivea. Schnell voll tanken oder besser abwarten? Verunsichert stehen die Autofahrer momentan an den Zapfsäulen...

Wer seine Bankgeschäfte wirklich sicher über das Internet abwickeln möchte, greift zum neuen Kartenleser-Standard Secoder oder nutzt das mTAN-Verfahren. Bietet die Bank nur ältere Kartensysteme oder iTAN an, ist das die zweitbeste...