Programmatik: Für den FDP-Generalsekretär Patrick Döring stellt die Wachstumskampagne der Liberalen ein bewusstes Gegenmodell ?zur Verzagtheit, zur Kritik und zum Pessimismus, den viele andere Parteien ausstrahlen? dar. betonte er: ?Wir Liberale gl...

Gesundheitspolitik: Bei Regierungsantritt sah sich die schwarz-gelbe Koalition noch einem Milliardendefizit im Gesundheitswesen gegenüber. Jetzt verfügten die Krankenkassen bereits über eine kleine Reserve, sagte Gesundheitsminister Daniel Bahr dem ...

Urheberrechte im Internet: Eine neue Studie hat Modelle untersucht, mit denen der Verletzung von Urheberrechten im Internet durch Warnhinweise begegnet werden kann. Für die Medienpolitiker der FDP-Fraktion, Burkhardt Müller-Sönksen und Sebastian Blum...

Sicherheitskonferenz: Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hofft bei der an diesem Wochenende stattfindenden Münchener Sicherheitskonferenz auf Fortschritte für eine UN-Resolution gegen das Blutvergießen in Syrien. "Zahlreiche Außenminister wer...

Zwickauer Zelle: Die Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie steht sowohl politisch als auch juristisch noch am Anfang. Obwohl noch keine belastbaren Ergebnisse vorliegen, ertönen bereits die ersten Rufe nach einem erneuten NDP-Verbotsverfahren. FDP-Innen...

Kinderschutz: "Der Tod von Chantal und Zoe ist eine Tragödie", sagte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in Anbetracht der jüngsten Fälle von Vernachlässigung von Pflegekindern. Die beiden Mädchen waren in der Obhut vom Juge...

Menschenrechte in China: Der Menschenrechts-beauftragte Markus Löning (FDP) hat im ?Deutschlandradio Kultur? deutsche Unternehmen aufgefordert, in China eine Vorreiterrolle für menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu übernehmen. Sowohl in den eigenen U...

UN-Sicherheitsrat: Der UN-Sicherheitsrat konnte sich in seiner Sitzung am Dienstag nicht auf eine Resolution zu Syrien einigen. Die Vetomacht Russland scheint allerdings zu einem Entgegenkommen bereit zu sein, glaubt Michael Link (FDP). Der Staatsmi...

Nahost-Reise: Um den Nahost-Friedensprozess voranzubringen, will Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) die wirtschaftliche Entwicklung der Palästinenser-Gebiete stärken. "Spürbare Verbesserungen" seien auch im Interesse der Sicherheit Isra...

Alzheimer: Der ehemalige Fußballmanager Rudi Assauer hat seine Alzheimer-Erkrankung öffentlich gemacht und die Repubklik aufgerüttelt. Gesundheitsminister Daniel Bahr bewundert Assauer für seinen Mut, seine Erkrankung öffentlich zu machen. Im "...

Fremde Federn: Die Voraussetzungen für eine dauerhafte "gedeihliche Entwicklung" sind nach Ansicht von Michael Hüther, Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft, "Selbstverantwortung des Einzelnen und Mitverantwortung für das Gem...

Vorratsdatenspeicherung: Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat im ?Hamburger Abendblatt? für ihren Alternativvorschlag zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung geworben. ?Es ist das bessere Konzept?, unterstrich die Liberale. Die EU ...

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich heute in einem Statement zu den Ergebnissen des EU-Gipfels geäußert.

Im ARD-Morgenmagazin betont Volker Kauder das Grundprinzip ?Solidarität gegen notwendige Reformen? in der Euro-Schuldenkrise. ?Wir wollen, dass Griechenland in der Eurozone bleiben kann?, sagt der Fraktionsvorsitzende. Das Interview im Wortlaut:

"Wir haben in Europa viel zu lange Geld ausgegeben, das wir nicht hatten", sagt Peter Altmaier im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. Der Fiskalpakt wird verabschiedet ? also eine einheitliche EU-Haushaltspolitik, die strikte Disziplin ...

Die Republikaner liefern sich einen hitzigen Schlagabtausch im US-TV. Vor allem das Thema Einwanderung löste heftige Diskussionen aus.

Klaus Ernst hält die Finanzmärkte für die größte Gefahr für die Demokratie. Der Verfassungsschutz solle daher lieber den Deutsche Bank-Chef beobachten.

Drei mutmaßliche Islamisten mit deutschem Pass wurden von US-Behörden auf die schwarze Liste der Terrorverdächtigen gesetzt. Sie sollen Verbindungen zu al Qaida haben.

Die Landesbank Baden Württemberg hat keine Regeln bei der umstrittenen Kreditvergabe an Christian Wulff verletzt ? sagt ein Prüfungsausschuss der Bank.

Bayern und Hessen wollen nicht mehr für Berlin zahlen. Sie fordern einen neuen Status für die deutsche Hauptstadt: Wie Washington soll sie wesentlich vom Staat getragen werden.

Für Millionen Mexikaner waren die Vereinigten Staaten einst das gelobte Land. Nun haben viele Angst vor der Wirtschaftskrise und kehren heim. Zu Hause wächst der Wohlstand.

Marina Weisband, die Geschäftsführerin der Piraten, zieht sich mit 24 zurück. Ein Gespäch über körperliche Schwächen, aktuelle Pläne, Guttenberg und Wulff.

Im Nigeria ist laut Angaben der örtlichen Polizei ein deutscher Staatsbürger entführt worden. Das Auswärtige Amt prüft nun die Angaben.

Europa redet über Rettungsschirme, doch die Kanzlerin möchte lieber über Wirtschaftswachstum sprechen. Vor allem eins will sie nicht: Beschlüsse, die Deutschland Geld kosten.

Ein Hauch arabischer Frühling: Die Unzufriedenen in Russland vereinigen sich und wollen nicht länger still leiden. Die Proteste zeigen, wie eine Gesellschaft erwacht.

Die Union hat sich ein Mindestlohn-Modell überlegt, das die Politik außen vor lässt: Eine Kommission bestehend aus Arbeitgebern und Gewerkschaften legt die Grenzen fest.

Immer weniger junge Menschen sind laut Statistik auf Hartz IV angewiesen. Sozialverbände warnen trotzdem vor versteckter Armut bei Kindern.

In der Forschungsagenda der Bundesregierung für den demografischen Wandel, über die der Bundestag am Freitag debattiert, werden die Programme und Maßnahmen der einzelnen Ressorts zusammengeführt. Schwerpunktthemen sind unter ande...

In Brüssel wird derzeit über die Ausgestaltung der Fiskalunion und die Anpassung des Rettungsschirmes ESM verhandelt. ?Fraktion direkt? sprach mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Meister über die Einzelheiten.

Der Druck auf Griechenland muss größer werden, sagt Volker Kauder im Gespräch mit Spiegel online. "Griechenland ist ein riesengroßes Problem. Trotz all der Hilfspakete hat sich anscheinend in dem Land nur sehr wenig grundlegend ge...

Im Interview mit dem Deutschlandfunk bewertet Peter Altmaier die Äußerungen der Opposition "wenig souverän". "Wir vertrauen diesem Bundespräsidenten, und deshalb stehen wir auch hinter diesem Bundespräsidenten und sind ü...

Die alten verfassungsrechtlichen Regelungen, mit denen die Kreditaufnahme der öffentlichen Haushalte begrenzt wurde, hatten nicht die erhoffte Wirkung gezeigt: Die Schuldenberge von Bund und Ländern wurden immer höher. Die Schuldenbrem...

Dem Deutschlandfunk erklärt Andreas Schockenhoff, dass sich der junge libysche Staat noch in großer "Orientierungslosigkeit" befindet: Von ganz praktischen Dingen wie etwa fehlendem Geldscheinen bis hin zu einer f...

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, wendet sich gegen die Vorschläge aus der EU-Kommission, für Berufe wie Krankenpfleger oder Hebamme ein Abitur vorauszusetzen. Diese Berufe m&u...

Im SWR2-Tagesgespräch hält der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Meister eine Ausweitung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM weiterhin für unnötig. Mittelfristig müsse Griechenland seine Schuldentragfähi...

Die Koalition aus CDU/CSU und FDP ist stabil, erklärt Volker Kauder in einem Interview mit dem Tagesspiegel vom Sonntag. Die so genannte Kanzlermehrheit für die kommenden Abstimmungen im Deutschen Bundestag (ESM, Stabilitätsvertrag) st...

Es gilt das gesprochene Wort!

Mittlerweile wird rund jeder dritte neue Gewerbebetrieb von einer Bürgerin oder einem Bürger ohne deutsche Staatsbürgerschaft angemeldet. Dies zeigt die Studie "Unternehmensgründungen von Migranten und Migrantinnen".

Die Bundeswehrsoldaten sind in Afghanistan umfassend ausgerüstet. Dabei wird auf aktuelle Bedürfnisse des gefährlichen Einsatzes schnell und flexibel reagiert.

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Barbara John ist Ombudsfrau für die Opfer und Opferangehörigen der sogenannten Zwickauer Zelle. Das haben Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und die Beauftragte für Migration, Flüchtlin...

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Der Deutsche Filmförderfonds (DFFF) hat dem Filmstandort Deutschland auch im fünften Jahr seines Bestehens wieder wichtige Impulse gegeben.

Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetzentwurf für eine transparente Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Produkten sorgen. Das stärkt die Rolle der Verbraucher und soll für mehr Energieeffizienz sorgen. Damit setzt die Bundesregierung ein...

Die ersten Bundeswehrsoldaten werden noch nicht vor Weihnachten, sondern erst im Januar aus Afghanistan nach Hause zurückkehren. Das sagt Verteidigungsminister Thomas de Maizière in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Der Beginn des Bundes...

Bundeskanzlerin Angela Merkel sandte dem Präsidenten der Tschechischen Republik, Vaclav Klaus, folgendes Kondolenzschreiben

Der Bundesrat hat dem Verordnungsentwurf von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zur Einführung von Wechselkennzeichen zugestimmt. Das bedeutet: Ein Nummernschild für zwei Fahrzeuge einer Klasse. Das Wechselkennzeichen ist wirkungsvoll und bürgerna...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann und die Kulturstiftung der Länder fördern erneut 40 Projekte zum Erhalt schriftlichen Kulturguts mit insgesamt 513.000 Euro.

Das Gefühl vieler Berufstätiger, dass die Feiertage 2010 ganz besonders arbeitgeberfreundlich fallen, trügt. Wie der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) ausgerechnet hat, gibt es in diesem Jahr lediglich 1,3 Arbeitstage mehr als 2009.

Im Kampf gegen den Fachkräftemangel hat Hans Heinrich Driftmann, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), bessere Zuwanderungsregelungen gefordert.

Die Frage, wie der chronischen Unterfinanzierung der Kommunen beizukommen ist, steht im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung am 22. November in Wuppertal.

Der frühe Wintereinbruch hat nach Einschätzung von Volker Treier vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) "das Zeug dazu, das Wachstum des letzten Quartals 2010 abzuschwächen".

Wie die gute Konjunktur abgesichert und für dringend nötige Reformen genutzt werden sollte, erläuterte Hans Heinrich Driftmann, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters.

Dass Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen den Vorrang lockern will, den deutsche Bewerber auf dem Arbeitsmarkt genießen, findet Hans Heinrich Driftmann, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), richtig.

Angesichts der im November erneut leicht gesunkenen Arbeitslosigkeit warnt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) davor, die positive Arbeitsmarktentwicklung durch zusätzliche Belastungen der Betriebe zu gefährden.

Großprojekte dürfen nach Ansicht von Hans Heinrich Driftmann, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), nicht aufgrund von Einzelinteressen blockiert werden; doch müssen die Investitionsentscheidungen nachvollziehbar sein.

Euro, Gehälter, Fachkräftemangel: Wo er Chancen und Risiken für den Aufschwung sieht, erläuterte Hans Heinrich Driftmann, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), im Gespräch mit dem "Weser-Kurier".

Über den Nutzen von Geodaten, über ihren betrieblichen Einsatz in Vertrieb, Absatz und Werbung, aber auch über die hiermit verknüpften datenschutzrechtlichen Fragen können sich Kurzentschlossene am 26. Oktober in Dresden informieren.

Der demografische Wandel macht es nach Einschätzung von Hans Heinrich Driftmann, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) unabdingbar, dass die überfällige Reform der Pflegeversicherung endlich in Angriff genommen wird.

In der Diskussion um Abwehrmaßnahmen zugunsten des Baukonzerns Hochtief hat Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), generell vor staatlichen Interventionen gewarnt.

Einem neuen Bericht des "UNO-Sonderberichterstatters über Rassismus, rassische Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit verbundene Intoleranz", Githu Muigai, sei das Verständnis der Deutschen, was Rassismus bedeutet, zu eng...

Seit Juni 2007 gilt ein israelisches Warenembargo, wonach lediglich diejenigen 150 Produkte in den Gazastreifen importiert werden dürfen, die ausdrücklich von Israel erlaubt sind. Damals hatte sich die Hamas die Kontrolle über das umk&...

Eine rechte Gruppe plant für kommenden Freitag eine Feier im Pariser Einwandererviertel La Goutte-d´Or, die für Sprengstoff in den Diskussionen sorgt. Die Party, die mit Wurst und Wein gezielt provoziert, könnte zu Ausschreitungen...

Die vorerst positiv klingende Nachricht von der Entdeckung reicher Rohstoffvorkommen in Afghanistan hat laut westlichen Geheimdienstkreisen einen bitteren und vor allem gefährlichen Beigeschmack. Das Land wird in Zukunft weitaus heftiger umk...

Bei einer kritischen Anhörung des US-Senats ist der hochrangige amerikanische General David Patraeus während der Befragung kollabiert. Sein Zusammenbruch ereignete sich, als Senator McCain ihn über die jüngsten Rückschlä...

Den Bau eines weiteren Atom-Reaktors kündigte am heutigen Mittwoch Ali Akbar Salehi, der derzeitige Chef des iranischen Atomprogramms, an.

Nachdem Russland und Israel ankündigten gemeinsam Militärdrohnen produzieren zu wollen (ShortNews berichtete) ist dieser Deal nun aufgrund neuer Berichte für gescheitert erklärt worden. Man konnte keine Einigung für den 400 M...

Nach dem Burka-Verbot in öffentlichen Gebäuden in Barcelona, überlegen die Politiker nun generell alle religiösen Symbole aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Darunter würde dann auch das Kreuz als Christliches Symbol fa...

Um die zunehmende Zahl an Zuckerkranken und dicken Menschen in der EU entgegenzuwirken, entscheidet heute das Europäische Parlament über eine bessere Kennzeichnung bei Lebensmitteln.

Frankreichs Innenminister Brice Hortefeux will das Polygamie-Verbot drastisch ausweiten und auch "faktische Polygamie" verbieten. Demnach wäre es schon strafbar, einen Geliebten bzw. eine Geliebte neben dem Ehepartner bzw. dem Lebenspa...

Der Ex-Chef der Linken hat den Bundespräsidentschaftskandidaten Joachim Gauck hart angegriffen. Gauch habe in der DDR Stasi-Privilegien genossen und "sich wie andere evangelische Pfarrer mit dem DDR-System arrangiert."

Laut einer Anordnung der bengalischen Behörden müssen die Fabriken ihre Produktion für mindestens fünf Stunden am Tag stoppen. Damit soll die Stromversorgung während der Fußball-WM gesichert werden.

Schwerin (dpa) - Box-Weltmeister Jürgen Brähmer muss ins Gefängnis.

Frankfurt/Main (dpa) - Der schwache Start in die US- Quartalsberichtssaison mit roten Zahlen des Aluminium-Konzerns Alcoa hat den deutschen Aktienmarkt deutlich belastet.

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel lässt den Richtungsstreit in ihrer CDU und das Ringen der Koalition um Wahlversprechen zu Steuersenkungen weiter von sich abperlen.

Berlin (dpa) - Die Wirtschaftskrise hat den Mitgliederschwund bei den Gewerkschaften wieder beschleunigt.

Düsseldorf (dpa/tmn) - Für das Rückfordern von Gebühren für das Abheben am Geldautomaten gibt es jetzt mehrere Musterbriefe.

Berlin (dpa) - In der schwarz-gelben Koalition bahnt sich neuer Ärger an: Die FDP reagiert erzürnt über die Absicht von Verkehrsminister Peter Ramsauer, die für 2011 beschlossene Teilerhöhung der Lkw-Maut nicht zurückzunehmen.

Istanbul (dpa) - Giovanni Trapattoni wird offenbar doch nicht die Fußball-Nationalmannschaft der Türkei trainieren.

Sydney (dpa) - Wer länger fernsieht, muss mit einem kürzeren Leben rechnen.

Ulm (dpa) - Die Legionellen-Infektionen im Raum Ulm und Neu-Ulm haben zu einem vierten Todesfall geführt.

Hannover (dpa) - Die Bundesländer können aufatmen: Sie müssen weniger Schweinegrippe-Impfstoff abnehmen als bestellt.

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama denkt darüber nach, den Finanzsektor zur Kasse zu bitten.

Brüssel (dpa) - Die künftige EU-Justizkommissarin Viviane Reding hält Körperscanner an Flughäfen nur unter scharfen Auflagen für gerechtfertigt.

27.08.2007 Am heutigen Montag endet die parlamentarische Sommerpause im Europäischen Parlament.

Einen Tag nach dem Ende der Waffenruhe - Ein weiterer Palästinenser verletzt

Kritik an Präsident wegen Wertverfall der Landeswährung